Meine Beiträge im Jahr 2014

Von Nationalrat Hans Fehr, SVP/ZH, Mitglied der Staatspolitischen sowie der Sicherheitspolitischen Kommission, Eglisau

19. April 2014

Bei der Gripen-Abstimmung am 18. Mai geht es vordergründig um die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges. In Tat und Wahrheit geht es um viel mehr - um einen Entscheid für oder gegen die Armee. Denn erstens ist das Referendum gegen die Finanzierungsvorlage (Gripen-Fondsgesetz) von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee lanciert worden. Und zweitens wäre eine Armee ohne eine ausreichende Zahl moderner Kampfflugzeuge nicht glaubwürdig. Ein Land, das seine Soldaten ohne soliden Luftschirm in den Einsatz schickt, handelt verantwortungslos.

Schon in "normalen" Zeiten muss unsere Luftwaffe den Luftraum Schweiz als Luftpolizei überwachen und nötigenfalls intervenieren können - und dies während 24 Stunden. Das fordern sogar linke Kreise. Luftraumverletzungen sind oft die erste Stufe eines Konflikts. Da braucht es eine glaubwürdige Bereitschaft und nötigenfalls eine situationsgerechte "Antwort", um Schlimmeres zu verhindern.

Als gleichzeitig das Wirtschaftsforum (WEF) in Davos und die Syrienkonferenz in der Westschweiz überwacht werden mussten, war unsere Luftwaffe mit den 32 F/A-18 schon nach kurzer Zeit am "Anschlag". Wenn auch noch eine 24 Stunden-Luftraumüberwachung gewährleistet werden soll, ist dies ohne zusätzliche Kampfflugzeuge gar nicht möglich - vom Ernstfall gar nicht zu reden.

Zudem muss bereits im Zeitraum 2025/2028 die F/A-18-Flotte aus "Altersgründen" ersetzt werden. Ohne den Gripen würde die Schweiz dannzumal gänzlich ohne Luftschirm dastehen. Unsere Sicherheit erfordert eine rechtzeitige periodische Erneuerung unserer Luftwaffe, damit sie ihren Auftrag im relativen Frieden - und erst recht im Konfliktfall - erfüllen kann.

Sagen Sie deshalb am 18. Mai JA zum Gripen-Fondsgesetz - und damit JA zur Gripen-Beschaffung und JA zu mehr Sicherheit!