Meine Beiträge im Jahr 2014

Von Nationalrat Hans Fehr, SVP/ZH, Mitglied der Staatspolitischen sowie der Sicherheitspolitischen Kommission, Eglisau

2. Mai 2014

Die Gripen-Gegner tischen gebetsmühlenartig immer die gleichen Unwahrheiten auf: Die F/A-18 genügten für den Schutz unseres Luftraums, und der Gripen koste 10 Milliarden Franken, die für die Bildung und anderes fehlten.

Tatsache ist: 1. Ab 2025 erreicht der F/A-18 die "Altersgrenze" und muss aus dem Verkehr gezogen werden. Nur wenn der Gripen jetzt beschafft, wird kann der F/A-18 bis maximal 2030 im Einsatz bleiben, weil er dank mehr Flugzeugen weniger beansprucht wird. Ohne Gripen hätten wir ab 2025 keine Luftwaffe mehr, nicht einmal für den Luftpolizeidienst! Grossanlässe wie das WEF in Davos, die Syrienkonferenz in der Westschweiz, und auch die 24 Stunden-Luftraumüberwachung, könnten wir dann in den Kamin schreiben - vom Konfliktfall, den die Armee verhindern oder in dem sie unser Land notfalls verteidigen muss, gar nicht zu sprechen. 2. Der Gripen kostet 3,126 Milliarden Franken; bei einer Lebensdauer von 30 Jahren sind das rund 100 Millionen pro Jahr oder 1,5 Promille des Bundesbudgets 2015, und umgerechnet auf 100 Franken Staatsausgaben 15 Rappen. Dazu kommen jährlich 15 Rappen an Betriebs- und Unterhaltskosten. Die Fantasiebeträge der Linken sind Grimms Märchen zuzuordnen. Zudem kommt jeder Franken für den Gripen aus den ordentlichen Mitteln des VBS; keinem andern Departement geht auch nur ein Franken verloren.

Wir brauchen im relativen Frieden - und erst recht im Konfliktfall - ein solides Dach über dem Kopf, sonst ist unsere Landesverteidigung nicht glaubwürdig. Die Armeegegner, angeführt von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, haben bei der Waffenverbotsinitiative (2011) und bei der Abstimmung zur Wehrpflicht (2013) verloren. Jetzt versuchen sie es erneut. Darum geht es am 18. Mai nicht nur um ein Flugzeug, sondern um einen Grundsatzentscheid für oder gegen unsere Armee, den man auch im Ausland als starkes Signal für oder gegen die Sicherheit und die Unabhängigkeit wahrnehmen wird. Ich bitte Sie deshalb um ein JA zum Gripen-Fondsgesetz.