Meine Beiträge im Jahr 2014

Von Nationalrat Hans Fehr, SVP/ZH, Mitglied der Staatspolitischen sowie der Sicherheitspolitischen Kommission, Eglisau

1. August 2014

An der Bundesfeier in Rorbas-Freienstein/Teufen ZH habe ich vor dem Verlust der Unabhängigkeit und vor dem schleichenden EU-Beitritt gewarnt und in diesem Zusammenhang Rorbas und Freienstein-Teufen als Vorbilder für die Schweiz gelobt. Denn beide Gemeinden arbeiten in vielen Bereichen "Töss-übergreifend" zusammen. Sie haben beste "bilaterale Beziehungen" - beispielsweise im Schulbereich, bei der erfolgreichen Jugendarbeit, im Kulturbereich oder im Vereinswesen. Aber, und das ist zentral, Rorbas und Freienstein-Teufen sind eigenständige politische Gemeinden geblieben, mit eigenen Gemeindebehörden und eigenen Gemeindeversammlungen, wo die wesentlichen Entscheide gefällt werden.

"Die Schweiz muss sich für die Bundespolitik und insbesondere in der Aussenpolitik Rorbas und Freienstein-Teufen als Vorbild nehmen!" lautete meine Forderung. Die Schweiz muss als weltoffenes Land mit der EU und mit möglichst allen Staaten der Welt partnerschaftlich zusammenarbeiten - aber sie muss eigenständig und souverän bleiben. Denn die Grundlagen unseres Erfolgs liegen vor allem in der einzigartigen politischen Struktur unseres Landes - in der direkten Demokratie, den einzigartigen Volksrechten und im Grundsatz "Das Volk hat das letzte Wort".

Leider werden diese Staatssäulen von Bundesräten, Parlamentariern, von der Verwaltung und neuerdings sogar vom Bundesgericht zunehmend missachtet. Volksentscheide (zur Ausschaffung krimineller Ausländer; gegen die Masseneinwanderung) werden unter Berufung auf angeblich übergeordnetes Recht nicht umgesetzt. Mit einem Rahmenvertrag, der die automatische Übernahme von heutigem und künftigem EU-Recht und die Anerkennung des Europäischen Gerichtshofs als Gerichtsinstanz beinhaltet, wollen die gleichen Kreise unser Land schleichend in die EU treiben. Sie sagen dies aber perfiderweise nicht offen - sie reden die Dinge schön, brauchen wohltönende Fremdwörter wie "institutionelle Lösungen" oder "dynamische Weiterentwicklung des bilateralen Wegs" und dergleichen Trugbilder mehr. Ich habe am 1. August in diesem Zusammenhang die "Lorelei" von Heinrich Heine rezitiert, wo die Rheinschiffer bekanntlich auf die verlockenden Gesänge der "schönsten Jungfrau" , die "dort oben sitzet", hereinfallen, nicht auf die Felsenriffe achten und jämmerlich untergehen.

Fazit: Wir sollten nicht Schönrednern und Trugbildern nachlaufen, sondern zu unserem Land und zu seinen besonderen Stärken Sorge tragen.