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Hans Fehr | Nationalrat von 1995-2015
Von Nationalrat Hans Fehr, SVP/ZH, Mitglied der Staatspolitischen sowie der Sicherheitspolitischen Kommission, Eglisau
Ein Haus ohne Dach?21. April 2014
Niemand würde in einem Haus ohne Dach wohnen wollen. Ein Haus braucht ein solides Dach.
Das gilt auch für den Luftraum über der Schweiz: Würden wir den Gripen jetzt nicht beschaffen,
so hätten wir ab 2025/2028, wenn die 32 F/A-18 die "Altersgrenze" erreicht haben und aus dem
Verkehr gezogen werden müssen, überhaupt kein Dach mehr über dem Kopf. Es gäbe keinen
aktiven Schutz des Luftraums mehr - weder in Friedenszeiten noch im Konfliktfall. Das
wäre unverantwortlich.
Die Schweiz könnte keine Grossveranstaltung wie das WEF (World Economic Forum) in Davos, keine
grossen internationalen Friedenskonferenzen und dergleichen mehr durchführen. Von der
geforderten 24 Stunden-Luftraumüberwachung, von Interventionen im Rahmen der Luftpolizei
könnte keine Rede mehr sein. Und im Konflikt- oder Kriegsfall wären wir erst recht zur Wehrlosigkeit
im Luftraum verdammt. Der Kernauftrag der Armee gemäss Artikel 58 der Bundesverfassung ("Die
Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land
und seine Bevölkerung") würde im Bereich der Luftverteidigung zur Makulatur. Wir würden Gefahr
laufen, zum Spielball fremder Mächte zu werden. Darum braucht unser Land den Gripen.
Es geht am 18. Mai aber nicht nur um ein Kampfflugzeug - es geht um einen grundlegenden
Entscheid für oder gegen die Armee. Denn das Referendum gegen den Gripen wurde
bekanntlich von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ergriffen; zudem ist eine Armee
ohne starke Luftwaffe keine glaubwürdige Armee.
Sagen Sie deshalb am 18. Mai JA zum Gripen-Fondsgesetz - und damit JA zur Gripen-Beschaffung und JA zu mehr Sicherheit!