Im VBS wurde seinerzeit die Direktion für Sicherheitspolitik
(DSP) geschaffen. Der Personalbestand ist in kurzer Zeit von einigen
Leuten auf etliche Dutzend Bundesangestellte angewachsen. Diese Direktion
umfasst u.a. die Bereiche Strategieentwicklung, Verteidigungs- und
Rüstungspolitik, Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik
sowie die Internationalen Zentren/Maison de la Paix in Genf. Gemäss
der Homepage "VBS Sicherheitspolitik" unterstützt
die DSP den Departementsvorsteher bei der Führung der Departementsbereiche
Verteidigung, armasuisse und Bevölkerungsschutz.
Es wird umfangreich publiziert (Newsletters, Abhandlungen über Sicherheit
und Geschlecht etc.) und "veranstaltet" (Gerzensee-Tagung über
Das soziale Geschlecht, Wanderausstellung Frauen im Dienst des
Friedens etc.). Im Stab Chef VBS figuriert
zudem der Bereich Sicherheitskooperation/Kantone.
Weiter gibt es im VBS die Abteilung Internationale
Beziehungen Verteidigung mit den Bereichen Streitkräftebeziehungen,
Euroatlantische Sicherheitskooperation etc. Und es gibt den Planungsstab
der Armee mit Unterbereichen wie Strategieentwicklung, Streitkräftemodelle,
Militärdoktrin, Joint-Doktrin. Im Heeresstab
besteht eine Abteilung Heeresdoktrin und im Luftwaffenstab
die Abteilung Doktrin/Internationales. Im VBS wimmelt es von Strategie-,
Kooperations-, Kompetenz- und Kommunikationszentren.
Auch im Bundesamt für Bevölkerungsschutz
figurieren eine Strategieabteilung sowie die Bereiche Internationales
und KATA-Programme. Ebenso verfügt das Labor Spiez über
einen eigenen Bereich Internationales und Besonderes.
Im EDA gibt es zudem das Zentrum für Internationale
Sicherheitspolitik mit den Sektionen Internationale Sicherheit,
Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie Multilaterale Sicherheitsoperationen,
und die Politische Direktion verfügt über einen eigenen Bereich
Strategische Planung/politische Analyse/Projekte und Events/Länderprogramme.
Die Politische Abteilung IV verfügt über
die Sektion Friedenspolitik und menschliche Sicherheit sowie über
die Sektion Operationen samt Expertenpool für zivile Friedensförderung.
Ich bitte den Bundesrat deshalb um detaillierte Beantwortung
der folgenden Fragen:
1. Wie viele Stellen/Stellenprozente umfassen die erwähnten Bereiche
derzeit; wie viele waren es am 1.1.2000, bzw. bei Schaffung des entsprechenden
Bereichs? (Tabellarische Übersicht nach Bereichen).
2. Werden aufgrund dieser Doppelspurigkeiten nicht unverhältnismässig
viele Mittel in administrative Belange statt in Truppenbelange investiert?
3. Ist der Bundesrat auch der Meinung, dass diese kosten- und personalintensiven
Doppelspurigkeiten dringend überprüft und korrigiert werden
müssen? Wie und nach welchem Zeitplan geht der Bundesrat konkret
vor?
Nationalrat Hans Fehr, SVP, Geschäftsführer AUNS, Eglisau
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