Nationalrat Hans Fehr, SVP, Eglisau

Bundesrätin Calmy-Rey kann machen, was sie will: der Applaus aus dem Hause Ringier und aus anderen Redaktionsstuben ist ihr sicher. Der Durchbruch scheint ihr nun endgültig gelungen. Denn laut "Blick" vom 4.2.2005 macht sie im Nahen Osten "Weltpolitik" und "bespricht mit dem palästinensischen Regierungschef Kurei Israels Abzugsplan aus dem Gaza-Streifen." Auf dem weltpolitischen Parkett zu Randfiguren degradiert scheinen dagegen Leute wie Bush, Condoleezza Rice, Blair, Putin und andere.

Die Schweizer Aussenministerin bringt offenbar Wunder am laufenden Band zustande, denn der "Blick" schreibt weiter: "Kaum hatte Micheline Calmy-Rey am Grab von Jassir Arafat einen Kranz niedergelegt, meldeten die Nachrichtenagenturen: Israel lässt 900 Palästinenser frei und will sich in wenigen Tagen aus Jericho zurückziehen." Unsere Aussenministerin scheint wirklich ein Tausendsassa zu sein!

Wer jedoch die Ringier/Blick-Euphorie beiseite schiebt und die Frage nach den tatsächlichen Resultaten von Frau Calmys Aussenpolitik stellt, bekommt ein eher desolates Bild. Es ist offensichtlich, dass es bei ihrer aussenpolitischen Aktivitis vor allem um persönliche PR-Aktionen geht, die von der Ringier-Presse begeistert ausgeschlachtet werden. Noch schwerer wiegt, dass Frau Calmy durch die wiederholte Einmischung in fremde Angelegenheiten die schweizerische Neutralität gefährdet und mit ihrem Betroffenheits- und Gutmenschen-Tourismus neben "logistischer Hektik" (NZZ am Sonntag, 6.2.2005) vor allem hohe Kosten verursacht. Für die von den Ereignissen längst überholte "Genfer (Nahost-) Initiative" beispielsweise - Frau Calmys Steckenpferd - haben die Schweizer Steuerzahler bereits etliche Millionen zahlen müssen. Und wenn sogar die NZZ (7.2.2005) den aktuellen sechstägigen Nahost-Trip als "ausgedehnten Besuch ohne ersichtliche Zielsetzung" deklassiert, so ist dieses Urteil geradezu vernichtend.

Fazit: Ausser (Millionen-)Spesen nichts gewesen! Aber das wird gewisse Medien kaum daran hindern, Frau Calmys "Leistungen" weiterhin hochzujubeln und in ihr den Eindruck zu verstärken, dass sie zu den "Grossen" der Weltpolitik gehört.