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Eines muss man Frau Bundesrätin Calmy-Rey lassen: Sie versteht es,
sich auf dem internationalen Parkett zu inszenieren, sich "im Namen
der Schweiz" in fast jeden fremden Konflikt einzumischen, Konfliktparteien
einseitig zu tadeln und eine dumme, schädliche Aussenpolitik als
"Erfolg" anzupreisen. Das Lob von Linken und Halblinken sowie
von vielen Medienschaffenden ist ihr dabei so sicher wie das Amen in der
Kirche. (Schon als "erfolgreiche" Genfer Finanzdirektorin hat
sie seinerzeit von sich reden gemacht: Aus dem behaupteten Plus von rund
60 Millionen Franken in der Staatsrechnung wurde dann allerdings ein Minus
von weit über 400 Millionen).
Dass die aussenpolitische Aktivitis nichts bringt, sondern die Schweizer
Steuerzahler Millionen und Abermillionen von Franken kostet und die Glaubwürdigkeit
der schweizerischen Neutralität ruiniert, kümmert die Frau Bundesrätin
wenig. Hauptsache, sie kann sich inszenieren.
Neuestes Beispiel in einer langen Reihe von lächerlichen Selbstinszenierungen
und krassen Neutralitätsverstössen ist ihre einseitige Kritik
an der "unverhältnismässigen" Reaktion der israelischen
Armee gegen die Hisbollah. Israel, so Calmy-Rey, verstosse damit gegen
die Genfer Konvention. "Das haben wir ganz klar gesagt - als erstes
und einziges Land", verkündete sie beifallheischend an einer
Pressekonferenz. Auf einen Hauch von Kritik an den Terrorakten von Hisbollah
und Hamas - an den 1500 Raketen, die in wenigen Tagen gegen die israelische
Zivilbevölkerung eingesetzt wurden, oder an den verschleppten Soldaten,
welche Israel zum Eingreifen zwangen - musste man lange warten. Frau Calmy-Rey
hat nicht begriffen, dass der Hisbollah- und Hamas-Terror von Iran und
Syrien dirigiert und finanziert wird und dass es um einen Stellvertreter-Krieg
gegen die einzige Demokratie im Nahen Osten geht.
Vor allem aber will Frau Calmy-Rey nicht begreifen, dass unser Kleinstaat
seine Existenz und seine Sicherheit massgeblich unserer bis vor kurzem
glaubwürdig praktizierten Neutralität verdankt. Das heisst:
Nicht-Parteinahme, Nicht-Einmischung in fremde Konflikte, Konzentration
auf humanitäre Aktionen zugunsten Notleidender sowie auf zivile Friedensförderung
mit diplomatischen Mitteln.
Was soll man tun mit einer Bundesrätin, die das Wesen der erfolgreichen
schweizerischen Neutralität nicht versteht? Warum wird sie vom Gesamtbundesrat
nicht zur Ordnung gerufen? Bleibt nur noch die Hoffnung, dass Frau Calmy-Rey
doch bald ihren Ruhestand geniessen möge?
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