Mit der Feststellung, dass zumindest die indirekten Ursachen für das äusserst tragische Unglück auf der Kander „tiefer“ liegen und dass der „Fisch vom Kopf her stinkt“, haben einige Zeitungs-Kommentatoren den Nagel auf den Kopf getroffen. Der „Kopf“, der ohne Wenn und Aber die oberste Verantwortung für unsere Armee und für die Missstände trägt, ist der Chef VBS.
Bundesrat Samuel Schmid hat zunächst dafür zu sorgen, dass man sich auf Stufe Armeeführung wieder auf den Kernauftrag unserer Milizarmee gemäss Artikel 58 der Bundesverfassung besinnt: „Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung.“ Dies gilt sowohl für klassische als auch moderne Bedrohungen.

Wir brauchen eine gut ausgerüstete und ausgebildete Milzarmee, eine Verteidigungs- und Schutzarmee im eigenen Land, für das eigene Land. Aufgrund einer sorgfältigen Bedrohungsanalyse müssen Bundesrat und Parlament endlich die präzisen Armeeaufträge festlegen, und die Armeeführung hat dafür zu sorgen, dass diese Aufträge mit einer realistischen Ausbildung und mit entsprechenden Übungen erfüllt werden können.
Unsere Milizarmee darf nicht weiterhin als billiges Mädchen für alles missbraucht werden – für zivile Grossanlässe, für Sportveranstaltungen, für Polizei- und Securitasaufgaben und dergleichen, und schon gar nicht als Hilfstruppe der NATO und der EU. Eine Armee ohne klaren, überzeugenden Auftrag, den sie auch erfüllen kann, verliert den Rückhalt im Volk. Und sie verleitet, wie die tragischen Ereignisse der letzten Zeit beweisen, zu gefährlichem oder gar tödlichem Leichtsinn.

Falls Bundesrat Schmid nicht willens oder nicht fähig ist, das Notwendige zu veranlassen und durchzusetzen, muss er die Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Im Ausland hätte man einen Verteidigungsminister mit einer solchen Negativbilanz längst in die Wüste geschickt.

Nationalrat Hans Fehr, SVP/ZH, Geschäftsführer AUNS