Berufsmässig Trauernder statt Bundesrat?

Von Hans Fehr, Nationalrat von 1995-2015, in dieser Eigenschaft Mitglied der Staatspolitischen sowie der Sicherheitspolitischen Kommission

Meine Beiträge im Jahr 2016/17

Beitrag für die Basler Zeitung vom 8.05.2017

Aussenminister Didier Burkhalter redet sein Lieblingskind - den unseligen Rahmenvertrag mit der EU - unentwegt schön und verbreitet "Hoffnung": Man sei kurz vor dem Ziel, man rede wieder miteinander, in Brüssel zeichne sich ein Durchbruch ab, von fremden Richtern könne keine Rede sein, es gehe nur noch um Detailfragen und dergleichen mehr.

Bundesrat Burkhalter bleibt jedoch trotz vieler schöner Worte und allerlei Beschwichtigungen seltsam stumm. Er tritt nicht wie ein "Verkäufer" laut, klar und leidenschaftlich für sein Vorhaben ein. Er bleibt, wie es seinem Naturell entspricht, leise, diplomatisch-korrekt, floskelhaft, höflich - mit stets eleganter Kleidung, korrektem Scheitel und einem vornehm-würdigen, fast sphinxhaften Gesichtsausdruck.

Er will die Schweiz unbedingt in die EU einbinden. Meines Erachtens ist das aber eher Mittel zum Zweck. Denn sein persönliches Hauptziel ist ein Prestigeposten auf der internationalen Bühne. Dazu braucht er ein möglichst grosses Netzwerk. Und er ist offensichtlich bereit, dafür unsere direkte Demokratie, unsere Selbstbestimmung und unsere Neutralität zu schwächen oder gar zu opfern. Dass er sich quasi wie der Wolf im Schafspelz gebärdet, macht das Ganze besonders gefährlich.

Fündig geworden bei Heinrich Böll

Wie kann diese Gefahr für unser Land abgewendet werden? Interessanterweise bin ich beim berühmten Schriftsteller und Nobelpreisträger Heinrich Böll (1917-1985) fündig geworden. Neben seinem umfangreichen Hauptwerk (u.a. Wo warst Du, Adam? Doktor Murkes gesammeltes Schweigen. Ansichten eines Clowns. Die verlorene Ehre der Katharina Blum ) hat er bekanntlich zahlreiche Kurzgeschichten, Essays und Hörspiele verfasst. Und ausgerechnet die satirische Kurzgeschichte Es wird etwas geschehen zeigt einen Weg aus dem Dilemma Burkhalter auf.

In dieser Kurzgeschichte wird die Hauptfigur beauftragt, im Leichenzug seines verstorbenen Chefs mit einem Kranz künstlicher Rosen mitzuschreiten. Er tut dies im eleganten schwarzen Anzug und seinem tadellosen Auftreten derart würdig und stilvoll, dass er von einem vornehmen Bestattungsinstitut das Angebot erhält, dort fortan als berufsmässiger Trauernder zu "arbeiten". Er nimmt das Angebot an, fühlt sich mehr und mehr in seinem Element und hat damit seine eigentliche Berufung gefunden.

Beim Vergleich des berufsmässig Trauernden mit unseren Bunderäten kommt mir unweigerlich unser Aussenminister in den Sinn. Auch Didier Burkhalter würde sich ohne jeden Zweifel bestens für diese Aufgabe eignen. Er könnte stets im eleganten schwarzen Anzug samt Zylinder, mit feierlich-ernster Miene, mit Blumen im Arm und gemessenen Schrittes dem besonderen Anlass die nötige Würde verleihen.

Mehrere Fliegen auf einen Streich

Mit dieser beruflichen Neuorientierung unseres Aussenministers liessen sich mehrere Fliegen auf einen Streich treffen. Burkhalter hätte wohl seine eigentliche Berufung gefunden, und für unser Land ergäben sich markante Vorteile:

Der Bundesrat könnte sich dank neuer Mehrheitsverhältnisse vom unseligen institutionellen Rahmenvertrag verabschieden und sich auf gute Beziehungen mit der EU und mit allen Ländern der Welt konzentrieren. Und er könnte die direkte Demokratie, die Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit unseres Landes hochhalten. Weitere Kohäsions-Milliardenzahlungen an die EU würden abgelehnt oder zumindest mit vorteilhaften Gegengeschäften verbunden.

Auch für die Wahrung unserer Neutralität wäre eine berufliche Neu-Orientierung des Aussenministers vorteilhaft. Wegen seines Drangs nach einem glanzvollen Posten auf der internationalen Bühne kritisiert er beispielsweise Israel, um sich auch die Stimmen von dessen Feinden zu sichern. Damit zerstört Burkhalter zunehmend die Glaubwürdigkeit unserer Neutralität.

Ebenso könnte das Departement für Auswärtiges unter neuer Führung die direkten oder indirekten Millionenzahlungen an terroristische Organisationen (Beispiel Hamas) und ähnlich gesinnte Kreise endlich stoppen. Auch eine grundsätzliche Überprüfung der Entwicklungshilfe würde erleichtert.

Von der Satire zur Realität

Es liessen sich problemlos weitere Vorteile für unser Land aufzählen für den Fall, dass sich der Aussenminister im Sinn der Kurzgeschichte von Heinrich Böll neu orientiert. Ich habe Herrn Burkhalter den Text "Es wird etwas geschehen" bereits zugesandt. Wer weiss: Vielleicht wird die Satire bald zur Realität.