Im VBS wurde seinerzeit die Direktion für Sicherheitspolitik (DSP) geschaffen. Der Personalbestand ist in kurzer Zeit von einigen Leuten auf etliche Dutzend Bundesangestellte angewachsen. Diese Direktion umfasst u.a. die Bereiche Strategieentwicklung, Verteidigungs- und Rüstungspolitik, Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik sowie die Internationalen Zentren/Maison de la Paix in Genf. Gemäss der Homepage "VBS Sicherheitspolitik" unterstützt die DSP den Departementsvorsteher bei der Führung der Departementsbereiche Verteidigung, armasuisse und Bevölkerungsschutz.
Es wird umfangreich publiziert (Newsletters, Abhandlungen über Sicherheit und Geschlecht etc.) und "veranstaltet" (Gerzensee-Tagung über Das soziale Geschlecht, Wanderausstellung Frauen im Dienst des Friedens etc.). Im Stab Chef VBS figuriert zudem der Bereich Sicherheitskooperation/Kantone.

Weiter gibt es im VBS die Abteilung Internationale Beziehungen Verteidigung mit den Bereichen Streitkräftebeziehungen, Euroatlantische Sicherheitskooperation etc. Und es gibt den Planungsstab der Armee mit Unterbereichen wie Strategieentwicklung, Streitkräftemodelle, Militärdoktrin, Joint-Doktrin. Im Heeresstab besteht eine Abteilung Heeresdoktrin und im Luftwaffenstab die Abteilung Doktrin/Internationales. Im VBS wimmelt es von Strategie-, Kooperations-, Kompetenz- und Kommunikationszentren.

Auch im Bundesamt für Bevölkerungsschutz figurieren eine Strategieabteilung sowie die Bereiche Internationales und KATA-Programme. Ebenso verfügt das Labor Spiez über einen eigenen Bereich Internationales und Besonderes.

Im EDA gibt es zudem das Zentrum für Internationale Sicherheitspolitik mit den Sektionen Internationale Sicherheit, Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie Multilaterale Sicherheitsoperationen, und die Politische Direktion verfügt über einen eigenen Bereich Strategische Planung/politische Analyse/Projekte und Events/Länderprogramme. Die Politische Abteilung IV verfügt über die Sektion Friedenspolitik und menschliche Sicherheit sowie über die Sektion Operationen samt Expertenpool für zivile Friedensförderung.

Ich bitte den Bundesrat deshalb um detaillierte Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie viele Stellen/Stellenprozente umfassen die erwähnten Bereiche derzeit; wie viele waren es am 1.1.2000, bzw. bei Schaffung des entsprechenden Bereichs? (Tabellarische Übersicht nach Bereichen).
2. Werden aufgrund dieser Doppelspurigkeiten nicht unverhältnismässig viele Mittel in administrative Belange statt in Truppenbelange investiert?
3. Ist der Bundesrat auch der Meinung, dass diese kosten- und personalintensiven Doppelspurigkeiten dringend überprüft und korrigiert werden müssen? Wie und nach welchem Zeitplan geht der Bundesrat konkret vor?

Nationalrat Hans Fehr, SVP, Geschäftsführer AUNS, Eglisau