Bei Diskussionen um die "Chaosklasse" im Zürcher
Schulhaus Borrweg und über schwerwiegende Fälle von Jugendgewalt
bis hin zu Vergewaltigungen, die sich in letzter Zeit in Rhäzüns,
Zürich, Steffisburg, Schmitten, Kloten und andernorts gehäuft
haben, fällt folgendes auf: Gewisse Kommentatoren, Soziologen, Psychologen
und linke Parteiexponenten bemühen sich krampfhaft, jede Verbindung
zur Ausländerproblematik abzustreiten und von "gesamtgesellschaftlichen
Erscheinungen" zu sprechen. Die Fakten zeigen jedoch, dass diese Fälle
in erster Linie das Resultat einer über viele Jahre falschen Politik
des "Laisser-faire" und einer verfehlten Ausländerpolitik
sind.
Die 68er Bewegung zeitigt ihre Folgen. Kindern und Jugendlichen wurden
und werden oft keine Grenzen mehr gesetzt. Eltern vernachlässigen
oder verweigern zum Teil ihre Erziehungsverantwortung und überlassen
sie den Schulen und andern staatlichen Einrichtungen. Viele Lehrer sind
überfordert, sie resignieren und werfen früher oder später
das Handtuch.
Die unhaltbaren Zustände, insbesondere im Bereich Jugendgewalt,
Brutalität und Kriminalität, haben aber nachweisbar und in einem
hohen Mass auch mit der Ausländerproblematik zu tun - vor allem mit
schlecht oder nicht integrierten Jugendlichen aus dem Balkan, der Türkei,
aus Schwarzafrika und Südamerika. Was wir fast täglich in den
Zeitungen lesen, wird durch die Statistik bestätigt, obwohl sich
die Linke alle Mühe gibt, die Ausländer-Kriminalstatistik mit
Masseneinbürgerungen zu "helvetisieren". So zeigt die Statistik
der Jugendstrafurteile im Jahr 2006, dass von 638 Fällen einfacher
Körperverletzung 54,4 % auf das Konto von Ausländern gehen.
Auch bei den Kategorien Raub und Drohung macht der Ausländeranteil
über 50 % aus.
Was ist zu tun?
Entscheidend in der täglichen Schul- und Erziehungsarbeit ist eine
bessere Zusammenarbeit zwischen Eltern, Lehrern und Schulbehörden
und die Rückkehr zu bewährten Erziehungsgrundsätzen. Es
gilt klare Regeln und Grenzen zu setzen und diese auch durch-zusetzen.
Notwendig sind zudem vermehrte Präventionsbemühungen, indem
beispielsweise die Polizei in Schulen über die Konsequenzen von Gewalt
informiert. Es braucht aber auch mehr Druck auf die Strafverfolgungsbehörden,
damit Verfehlungen konsequent und rasch geahndet werden. So erlaubt das
neue seit dem 1.1.2007 gültige Jugendstrafgesetz beispielsweise einen
Freiheitsentzug für schwer straffällige Jugendliche von bis
zu 4 Jahren.
Auf nationaler Ebene braucht es dringend eine verschärfte Ausländer-,
Zuwanderungs-, Einbürgerungs- und Strafverfolgungspolitik und deren
strikte Durchsetzung. Die Integration ist Sache der Ausländer und
nicht der Schweizer Steuerzahler; sie ist eine Sache des Willens und nicht
des Geldes. Wer sich nicht integrieren will und unsere Rechtsordnung nicht
respektiert, muss die Schweiz verlassen.
Die "multikulturelle Schweiz" hat die Grenzen der Aufnahmefähigkeit
und des Verkraftbaren zum Teil bereits überschritten. Es darf nicht
sein, dass sich Schweizerinnen und Schweizer zunehmend fremd fühlen
im eigenen Land.
Nationalrat Hans Fehr, SVP/ZH, Geschäftsführer AUNS
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