Hans Fehr, Salomon Landolt-Weg 34, 8193 Eglisau



Hans Fehr | Nationalrat von 1995-2015



Damals in der Auns

Von Hans Fehr, a. Nationalrat und Geschäftsführer der Auns, Eglisau ZH

Teil 35 meiner Erlebnisse aus 35 Jahren aktiver Politik

Um die Jahresmitte 2006 präsentiert der Bundesrat seinen „Europabericht“. Fazit: Nichts Neues unter der Sonne! Obwohl die gravierenden politischen und wirtschaftlichen Nachteile eines EU-Beitritts für unser Land unübersehbar sind, hat der Bundesrat weder den Willen noch die Kraft, sich von diesem Irrweg zu distanzieren (und dies bekanntlich bis heute nicht!)  Eine Mehrheit der Bundesräte will  entgegen den Landesinteressen in die EU. Man wagt es aber nicht, dies offen zu sagen, weil das Schweizer Volk und namhafte Wirtschaftskreise dagegen sind.

Der bundesrätliche Europabericht zelebriert die verschiedenen aussenpolitischen „Optionen“ und lässt sie als „möglich“ oder „machbar“ im Raum stehen. Er will alle europapolitischen Wege „offen lassen“. In Tat und Wahrheit will er in die EU.

Darum werden die Nachteile im Bericht des Bundesrates beschönigt oder gar unterschlagen: Der massive Abbau unserer Volksrechte, die Preisgabe unserer Neutralität, der Verlust der wirtschaftlichen Handlungsfreiheit, die Verdoppelung der Mehrwertsteuer, die Verschiebung von 55 Milliarden Franken an die Europäische Zentralbank EZB in Frankfurt, die jährlichen Milliardenzahlungen an Brüssel, der Verlust des Schweizer Frankens und unserer Währungsautonomie, die höheren Wohnungsmieten und der massive Anstieg der Arbeitslosigkeit – das alles ist für den Bundesrat kaum der Rede wert.

Der Europabericht der Auns

Wir beschliessen deshalb, einen eigenen Europabericht zu erstellen. Mein Stellvertreter Werner Gartenmann leistet dafür während vieler Wochen die Hauptarbeit, analysiert Berichte und Statistiken, studiert Wirtschaftszahlen, stellt Vergleiche an und bringt das Ganze zu Papier. Und das Resultat, der „Europabericht 2006 der Auns“, den wir auch an einer Pressekonferenz vorstellen, lässt sich sehen. Der informative Bericht zeigt die möglichen Varianten der Zusammenarbeit Schweiz-EU detailliert auf, bewertet diese und weist nach, dass für unser Land nur der bilaterale Weg in Frage kommt. Das heisst: Für alle wesentlichen Fragen wird im beidseitigen Interesse eine einvernehmliche Lösung gesucht, ohne dass unsere Volksrechte, unsere Unabhängigkeit und Neutralität angetastet werden.

Alle andern Wege sind eine Illusion oder führen etappenweise zum Vollbeitritt. (Der Bundesrat bekennt sich zwar vordergründig auch zum bilateralen Weg. Gleichzeitig ist aber seine Mehrheit eifrig daran, uns nach „Brüssel“ zu führen.)

Um unseren umfangreichen Europabericht in einer gekürzten Fassung an alle Haushaltungen der Schweiz versenden zu können, brauchen wir Geld. Neben andern Massnahmen schreibe ich meine üblichen handgeschriebenen (Bettel-) Briefe an zahlreiche Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Gewerbe, Politik etc.  Und das Resultat lässt sich sehen.

Schwarzbuch der schweizerischen Neutralität

Im Folgejahr (2007) widmen wir uns ganz besonders der Wahrung der Neutralität. Diese erfolgreiche Instrument für Sicherheit, Friedensdiplomatie und humanitäre Hilfe wird seit dem Uno-Beitritt 2002  vor allem „dank“ Aussenministerin Micheline Calmy-Rey, die sich auf der Weltbühne präsentieren will und glaubt, sich im Namen der Schweiz in jeden fremden Konflikt einmischen zu müssen, immer mehr ausgehöhlt. In umfangreicher Arbeit erstellen wir ein „Schwarzbuch der schweizerischen Neutralität“.

(Fortsetzung folgt)



Hans Fehr