Der Besuch der alten Damen

Von Hans Fehr, Nationalrat von 1995-2015, in dieser Eigenschaft Mitglied der Staatspolitischen sowie der Sicherheitspolitischen Kommission, Oberstleutnant

10.4.2024

Der Besuch der alten Dame(n) in Strassburg – in leichter Abwandlung von Dürrenmatts „tragischer Komödie“ – und das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gegen die Schweiz (wegen ihres angeblich ungenügenden Klimaschutzes) hat gemäss einigen Kommentatoren eine „historische“ Dimension. Man mag es den Damen gönnen, dass sie für einmal im Rampenlicht stehen.

Was aber bleibt zurück? Ein mehr als schaler Nachgeschmack! Da lassen sich die „Klimaseniorinnen“ von Greenpeace vorführen, und fremde Richter fällen ein politisches Urteil über das einzige direktdemokratische Land der Welt – ein Urteil, das nur als absurd bezeichnet werden kann. Eine der Wortführerinnen der Seniorinnen hat das ganze Theater am treffendsten auf den Punkt gebracht, als sie bei der Abreise in Basel ihre grösste Befürchtung zum Ausdruck brachte: „Ich hoffe, Greta stiehlt uns nicht die Show!“ Damit ist alles Wesentliche gesagt.

Wenn wir nun zur Tagesordnung zurückkehren und die „Klimaseniorinnen“ ihren „historischen Erfolg“ gebührend gefeiert haben, so bleibt doch irgendwo die Frage: Werden es die vereinigten Klimabewegten mit „Strassburg im Rücken“ schaffen, unserem Land ein richterliches Klimaregime aufzudrücken? Ausgerechnet unserem Land, das bekanntlich für ein Promille der weltweit erzeugten Schadstoffe verantwortlich ist und auf demokratischem Weg längst eine erfolgreiche, klimafreundliche Schadstoffverminderung vorantreibt? Ich glaube nicht, denn eine Show ist und bleibt eine blosse Show.

Hans Fehr, Eglisau